Ausbreitung der Lager in Deutschland

1996 begann die niederländische Regierung, Lager für Flüchtlinge einzurichten, die nicht abgeschoben werden konnten, aber auch nicht als politische Flüchtlinge anerkannt wurden und als besonders unkooperativ galten. 1998 wurden diese geschlossen, da 50 % der eingewiesenen Flüchtlinge in die Illegalität flüchteten.

Seit 1998 werden derartige Lager in Deutschland errichtet, zuerst in Niedersachsen bei Oldenburg in Blankenburg und Braunschweig. Da sie ohne rechtliche Grundlage - nur aufgrund eines Erlasses des niedersächsischen Innenministeriums - errichtet wurden, bezeichnete man sie anfangs als „Projekt X“.

1999 zog Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz nach. In NRW wurde bereits ein Jahr später das Abschiebelager nach einem Selbstmord, vielen Selbstverstümmelungen und Protesten geschlossen. In Rheinland-Pfalz musste es wegen Protesten von Ingelheim nach Trier verlegt werden.

2002 wurden dann in Sachsen-Anhalt und Bayern Abschiebelager eingerichtet. Beckstein, der Innenminister von Bayern, wollte noch weitere Abschiebelager errichten, konnte dies wegen massiver Proteste nicht umsetzen. In Sachsen-Anhalt wurde das Abschiebelager auf dem Gelände der ZAST (Zentralen Anlaufstelle für Flüchtlinge) eingerichtet. Die Einweisungen verliefen schleppend und viele Flüchtlinge tauchten schon bei der Einweisung unter. 2004 verschwand John William aus dem Abschiebelager, erst Juni 2004 wurde bekannt, dass er bereits am 4. April 2004 verstorben war. Inzwischen konnten viele Flüchtlinge aus dem Abschiebelager geklagt werden und etliche Klagen sind anhängig. Das Abschiebelager im Block A der ehemaligen NVA-Kaserne wirkt eher gespenstisch leer als erfolgreich.

In Niedersachsen konnte das Abschiebelager in Braunschweig regelrecht leergeklagt werden – und man begann die Abschiebelager, das niedersächsische Innenministerium wirkte wieder als Vorreiter, umzustrukturieren. ZAST und Abschiebelager sind identisch. Neu ankommende Flüchtlinge landen gleich im Abschiebelager, nur ein Drittel wird in Flüchtlingsheime und Wohnungen weiterverteilt. Die Abschiebelager in Bramsche-Hesepe und in Blankenburg haben 600 bzw. 500 Plätze. Aus dem Abschiebelager flüchtet ein Drittel der Flüchtlinge direkt in die Illegalität, ohne den Ausgang ihres Asylverfahrens abzuwarten.

ZAST und Abschiebelager als ein Lagerkomplex scheint von einigen Bundesländern als vielversprechend angesehen zu werden. Solche Lagerkomplexe wurden dieses Jahr in Neumünster eingerichtet (wo sich auch der Naziclub Club 88 befindet), in Horst in Mecklenburg-Vorpommern wurde ein Gemeinschafts-Abschiebelager von Hamburg und Mecklenburg-Vorpommern eröffnet und in Berlin werden mehr und mehr Flüchtlinge dazu genötigt, in die ZAST Berlin zurückzukehren.

Das Personal der Abschiebelager von Neumünster, Horst und Berlin wird von den Angestellten des Abschiebelagers Bramsche-Hesepe fortgebildet, worin, zeigt der Film " Lagerkomplex" eindrücklich.

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